An der E10-Front tut sich was. Die über Wochen anhaltende Verweigerungshaltung der Tankkunden, anfangs aus purer Verunsicherung, heute aus Trotz, hat nicht nur dazu geführt, dass der bisherige E5-Kraftstoff teilweise ausverkauft war, sondern einzelne Mineralölunternehmen mittlerweile die Reißleine ziehen und den herkömmlichen 95-oktanigen Super-Kraftstoff parallel zum Super Plus und Super E10 anbieten. Ende März trafen sich Vertreter der Automobilbranche, der Mineralölwirtschaft und der Politik aus Deutschland und der EU zum EID Kraftstoffforum in Hamburg. Im Mittelpunkt stand u.a. der Biokraftstoff E10. Wie könnte es in Deutschland mit dem ungeliebten Kraftstoff weitergehen? Wäre ein Ausstieg möglich, und wie konsequent könnte Politik angedrohte Strafzahlungen tatsächlich durchsetzen? – Wir sprachen mit dem Energieexperten Karl-Heinz Schult-Bornemann über den „Wutbürger 21“ und mussten erfahren, weshalb Lachgas CO2 den Rang abläuft und wir ein Land der Zertifizierer werden.
?: Herr Schult-Bornemann, E10 könnte die Mineralölwirtschaft teuer zu stehen kommen, wenn es nicht gelingt, Verbrauchern den Biokraftstoff schmackhaft zu machen. Ist es auf dem Hamburger Kraftstoffforum gelungen, den Stein des Weisen zu finden?
Schult-Bornemann: E10 war zwar nur ein Thema während dieses Kongresses, dafür aber ein sehr intensiv behandeltes. Denn die Situation ist außerordentlich verfahren. Wenn die Mineralölindustrie am Ende des Jahres nicht nachweisen kann, gemessen am gesamten Kraftstoffabsatz energetisch 6,25 Prozent Biosprit verkauft zu haben, ist dafür eine Strafzahlung in Höhe von ungefähr dem doppelten Preis von Ethanol fällig. Das ist eine ernsthafte Kostenbelastung, denn Ethanol kostet ohnehin schon zwischen dem Zwei- und Dreifachen von Benzin.
?: Was bedeutet die energetische Bezugsgröße?
Schult-Bornemann: Wenn der energetische berechnete Biosprit-Anteil 6,25 Prozent vom Verkauf ausmachen soll, dann liegt das Volumen noch höher, denn der Energiegehalt von Ethanol beträgt nur zwei Drittel des Energiegehaltes von Benzin. Das lässt den Finanzminister sich die Hände reiben, denn die Leute sind gezwungen, mehr Liter zu tanken. Und er bekommt seine Steuern schließlich pro Liter.
?: Wie groß müsste der Biospritanteil in Litern ausgedrückt sein, um der Strafzahlung zu entgehen?
Schult-Bornemann: Der liegt bei etwa neun Prozent. Wobei die angedrohten Sanktionen eine seltsame Konstruktion sind. Hier zahlt einer Strafe für das Verhalten eines anderen. Wenn der Autofahrer nicht tankt, kann die Mineralölindustrie nur zusehen … Ich habe schwere Zweifel, ob eine solche Regelung verfassungsgemäß ist.
?: Lässt sich die Biosprit-Quote Ihrer Meinung nach noch erreichen?
Schult-Bornemann: Also nachdem wir jetzt schon April haben, scheint absehbar, dass die Quote nicht zu schaffen ist. Und die Situation hat sich verschlechtert, der Absatz von E10 ist weiter zurückgegangen, wie der Hauptgeschäftsführer des Mineralölwirtschaftsverbandes, Dr. Klaus Picard, auf dem Kongress betonte. Bei Umfragen, die der Mineralölwirtschaftsverband durchgeführt hat, ist sogar rausgekommen, dass der Anteil der Skeptiker und derjenigen, die sich nicht bevormunden lassen wollen, zugenommen hat. Es handelt sich hier in der Tat um ein ganz anderes Phänomen als nur die Angst vor einem Motorschaden.
?: Inzwischen sind die Autofahrer informiert, dennoch verweigern sie sich und tanken freiwillig teureren Super Plus. Die Geiz-ist-geil-Mentalität greift nicht mehr …
Schult-Bornemann: Das wurde auch auf dem Kongress zum Ausdruck gebracht und diskutiert: Wir haben jetzt den Wutbürger 21. Der Souverän schlägt zurück. König Kunde tankt nicht wie befohlen. Und das macht ihm großen Spaß. König Kunde hat die Nase voll und sagt: Er hat in den letzten zwei Jahren gelernt, dass die ganze Sonnendach-Spielerei unterm Strich CO2-mäßig nichts bringt, aber jeden von uns viel Geld kostet. Nach der Einführung der Sommerzeit 1970 weiß jeder seit 1980, dass die erhoffte Energieeinsparung nicht eingetreten ist. Weder in Europa noch in Amerika sind die vorausgesagten Energieeinsparungen eingetreten. Denn was man eventuell an Leuchtenergie gespart hat, wurde morgens beim Heizen wieder ausgegeben. Trotzdem stellen wir seit 30 Jahren Milliarden von Uhren jedes Jahr zweimal vor und zurück. Das tut den Uhren nicht gut, das ist ein Riesenaufwand für viele, und trotzdem wird’s gemacht wie ein Götzendienst.
?: Es hat den Anschein, als würden die Bürger den Gessler-Hut nicht länger grüßen wollen …
Schult-Bornemann: Früher konnte unter dem Motto: „Das ist gut für die Umwelt“, alles durchgesetzt werden. Jedem Kritiker wurde vorgeworfen, gegen Umweltschutz zu sein. Das hat sich natürlich keiner getraut. Mittlerweile ist eine Wende eingetreten; man hat gesehen, es sind unter der Überschrift: „Umweltschutz“ eine Reihe von Interessen bedient worden. Und wie man sieht, politisch außerordentlich erfolgreich, wenn man sich die Landtagswahlergebnisse anguckt. Die grüne Bewegung ist, egal, ob’s vom Inhalt her richtig oder falsch ist, sehr weit gekommen. Es gab Stuttgart 21, und jetzt vollzieht die Politik den Schwenk bei der Atompolitik. Obwohl da etwas passiert ist, was in Deutschland mit großer Wahrscheinlichkeit nicht passieren kann, knickt die Politik bei massiven Bürgerprotesten ein. Das freut den Bürger, und jetzt macht er das bei E10. Das wird nach meiner Prognose dazu führen, dass die Quote nicht erfüllt wird.
?: Gibt es noch einen Weg zurück?
Schult-Bornemann: Ganz im Gegenteil. Die EU-Mitgliedstaaten haben sich verpflichtet, im Zeitraum 2010, 2015, 2020 gewisse Prozentsätze des Kraftstoffs aus biogenen Grundstoffen herzustellen. Daraufhin hat die Bundesregierung die entsprechenden Werte festgesetzt. Die liegen zwar an der oberen Grenze, aber das ist ja nichts Neues, dass die Deutschen immer die Vorreiterrolle einnehmen wollen. Ab 2015 und 2020 werden die Beimischungsquoten noch höher sein.
?: Wie soll das umgesetzt werden, wenn bereits die aktuelle Erhöhung auf zehn Prozent scheitert?
Schult-Bornemann: Das weiß man noch nicht. Wahrscheinlich haben Bundesregierung und alle Beteiligten geglaubt, dass sich die seinerzeit problemlose Einführung des siebenprozentigen Biodiesel mit Benzin wiederholen ließe. Bis zur Beimischung von fünf Prozent Ethanol beim Super E5 hat das auch funktioniert. Deswegen hat keiner mit einem derart großen Aufstand bis hin zum Boykott bei E10 gerechnet. Und deutschlandweit geben die Medien den Verbrauchern recht in der Kritik, was das doch für eine idiotische Regelung sei. Unter CO2-Einspar-Gesichtspunkten mag das richtig sein; sie bringen bei Weitem nicht so viel, wie man dem Verbraucher ursprünglich weismachen wollte. Doch das alles nützt jetzt nichts: Es gibt internationale Vereinbarungen, und die Deutschen sind immer vertragstreu und halten sich daran.
?: Gab es zur Einführung von E10 keine Alternativen?
Schult-Bornemann: Durchaus, der Weg zum Ziel wird niemandem vorgeschrieben. Das hätten wir auch anders machen können Darauf wies auch EU-Kommissionsmitarbeiter Ian Hodgson von der Generaldirektion Climate Action in Hamburg hin. Jedem Mitgliedsland sei es völlig anheimgestellt, wie die Quotenvorgaben umgesetzt würden. Der Einsatz von E10 ist niemandem diktiert worden. Die EU-Vorgaben verpflichten die Regierungen der einzelnen Nationalstaaten aber auch zu einer vernünftigen Aufklärungspolitik, damit die Ziele in die Praxis umgesetzt werden können. Auf die Frage, ob er den Eindruck habe, dass das in Deutschland passiert sei, hat Hodgson nur laut gelacht …
?: An welchem Punkt der Entscheidungsfindung wurden hier die Weichen falsch gestellt?
Schult-Bornemann: Die Erfahrungen der letzten zehn bis 15 Jahre haben gezeigt, dass auf EU-Ebene ebenso wie in der Bundesrepublik Vorgaben für weitere Schritte und Entwicklungen bei technischen Maßnahmen immer von der Umweltschutzseite kommen und nie von Technikern und erst recht nicht von Wirtschaftlern. Die Umweltschutzpolitik dominiert sämtliche anderen Politikströme. Man kann nur hoffen, dass irgendwann die Techniker und Wirtschaftler mal zu Rate gezogen werden, ob vorgegebene umweltpolitische Ziele eigentlich technisch und wirtschaftlich umsetzbar sind.
?: Einige Unternehmen ziehen jetzt die Reißleine und bieten wieder Super E5 an.
Schult-Bornemann: Damit steht fest, dass sich die Quote von 6,25 energetisch nicht erreichen lässt. Das ist nur möglich, wenn die Massensorte 95-Oktan-Benzin mit E10 fährt. Sonst kommt das vorn und hinten nicht hin. Und aus einem Liter Rohöl bekommt man eben nur eine gewisse Anzahl von 98 Oktan-Kraftstoff heraus; Oktanzahlen kann man nicht uferlos boosten. Die Raffinerien müssen ja auch noch Heizöl, Diesel und andere Produkte herstellen. Das ist eine Kuppelproduktion. Da kann man nicht beliebig steigern, sondern nur hin- und herschieben.
?: Macht die Politik ernst und fordert die angedrohten Strafzahlung ein, wenn E10 letzten Endes scheitert?
Schult-Bornemann: Auf die Frage hat der für Kraftstoffe zuständige Ministerialdirektor im Umweltministerium, Hubert Steinkemper, auf mehrfache Nachfrage während des Kongresses nur sybillinisch geantwortet: „Warten wir es ab.“ Man kann nur spekulieren, was das heißen soll. Eine Spekulation wäre, dass es sich die Bundesregierung schwer überlegen wird, diese Strafzahlung auch tatsächlich in Bescheide umzumünzen. Bereits der erste Zahlungsbescheid, der aufgrund dieser Situation ergeht, würde gerichtlich erfolgreich angefochten werden. Wahrscheinlich schon sehr viel früher als vor dem Bundesverfassungsgericht. Denn, wie gesagt, es wäre ein unglaublicher Zustand, wenn jemand für das Verhalten eines anderen bestraft würde. Wenn die Mineralölindustrie nachweisen kann, alles unternommen zu haben, um den Absatz anzukurbeln, kann man die erhöhte Abgabe nach §37c II BImSchG schlecht verlangen.
?: Die Umweltwirkung von biogenen Kraftstoffen ist ja bei Weitem nicht überzeugend. Das reicht von der Verdrängung von Anbauflächen für Nahrungsmittel bis zu Hungeraufständen und der schlechten Energiebilanz nach der Well-to-Wheel-Analyse, bei der alle Energieaufwendungen mit dem Nutzen gegengerechnet werden. Wie gut oder schlecht ist die CO2-Bilanz wirklich
Schult-Bornemann: Bei CO2 gibt es ein besonders gravierendes Phänomen. Da für den Anbau von Pflanzen, die für den Biosprit benötigt werden, Land in seiner Nutzung umgewidmet werden muss, kommt auch Weideland für Raps oder Mais unter den Pflug. Bei der Indirect Land Change genannten indirekten Änderung der Landnutzung wird der Boden gepflügt. Hierbei entsteht eine Riesenmenge Lachgas mit einer Reflektionswirkung von CO2, sie soll ja den Treibhauseffekt verursachen, die 300-mal so hoch ist wie die des CO2 selbst. So hat das Indirect Land Change eine viel größere Wirkung als man möglicherweise bei der Verwendung biogener Kraftstoffe einsparen kann.
?: Wie lässt sich das vermeiden?
Schult-Bornemann: Das soll eine neue Vorschrift regeln. Danach wird bei der von der Mineralölindustrie am Ende des Jahres eingereichten Biospritquote nicht jedes Bioethanol angerechnet, sondern nur solches, das auch nachhaltig angebaut worden ist. Die sogenannte Nachhaltigkeitsverordnung gilt aber nicht nur für die braven Deutschen, sondern als EU-Direktive für ganz Europa. Jetzt ist nachzuweisen, dass Palmöl aus Malaysia, Ethanol aus brasilianischem Zuckerrohr oder Rapsöl aus der Ukraine, das dann hier zermahlen und in RME( Rapsöl Methyl Ester) umgeestert werden muss, ausschließlich von Flächen kommt, die vorher nicht diesen Land Use Change verursacht haben. Aber nicht nur das. Es muss sogar noch ein zusätzliches Einsparpotenzial von 30 bis 35 Prozent CO2 mitbringen. Durch das Wachstum der Pflanzen muss also ordentlich was gebunden werden. Außerdem darf es nicht gefertigt werden von Menschen, die dafür nur Hungerlöhne bekommen. In die Nachhaltigkeitsprüfung werden auch die sozialen Verhältnisse mit einbezogen.
?: Und wer überprüft das Ganze?
Schult-Bornemann: Da hat es sich die Politik einfach gemacht: Das Ganze muss zertifiziert werden. Dazu werden neue Zertifizierungseinrichtungen geschaffen wie die BLE, die Behörde für Landwirtschaft und Ernährung. Doch sie selbst kann nicht prüfen. Denn wer soll schon in ganz Deutschland, um mal klein anzufangen, jeden Raps-Lieferanten prüfen, ob vielleicht illegal Beschäftigte zu Hungerlöhnen tätig sind? Es sind Lohnlisten ebenso zu prüfen, wie das benutzte Land selbst: Handelt es sich vielleicht um umgewandeltes Weideland? Kataster über zurückliegende Landnutzung müssen erstellt werden. Ist die Landnutzung bestimmt, muss geprüft werden, ob sie nachhaltig ist, sprich: Wie viel Düngemittel und Pestizide werden ausgebracht, wie viel Diesel wird dafür benötigt? Und es geht weiter: Geprüft werden auch die Mühlen für das Saatgut. Sind sie effizient, oder verbrauchen sie so viel Strom, dass am Ende des Tages, o Wunder, mehr CO2 in die Luft geblasen worden ist als bei der ganzen Übung eingespart werden soll. Also müssen die Mühlen zertifiziert werden. Damit nicht genug: Das Mahlgut geht an Hersteller von Biodiesel oftmals über Händler, die dann für jedes erworbene Kilo nachzuweisen haben, in welcher Weise die Rohstoffe nachhaltig sind. Auch das wird dann zertifiziert.
?: Wenn das keine Arbeitsplätze schafft …
Schult-Bornemann: Ja, da gibt es einen ganz neuen Berufsstand: den der Zertifizierer aller Art. Bereits jetzt haben wir mehr Zertifizierer im Bereich der Nachhaltigkeit und Landwirtschaft als Wirtschaftsprüfer. Wenn das so weitergeht, wird dieser Berufszweig auch wichtiger werden als der des Wirtschaftsprüfers, weil hier ein viel größeres Volumen dahintersteht, denn wir sollten eines nicht vergessen: Was wir hier mit E10 sehen, ist erst der Anfang. Die Zwangsbeimischungen steigen ja in ihrer Summe. Und was die Arbeitsplätze anbelangt, so ist die Hälfte von den zwei Millionen Arbeitsplätzen, die angeblich durch Umweltschutz geschaffen worden sind, administrativ.
?: Kann es am Ende eines solch gigantischen bürokratischen Aufwandes überhaupt noch einen Gewinner geben?
Schult-Bornemann: Die Tendenz hat es in den vergangenen 50 Jahren in der gesamten Landwirtschaft gegeben: Nicht derjenige Bauer ist wirtschaftlich am erfolgreichsten, der am meisten von Landwirtschaft versteht, sondern der, der die Papiere von links nach rechts schaukeln kann und dann Subventionen beantragt. Das Gros der Subventionen in der Landwirtschaft geht in 500 Großbetriebe, die sich zwei Angestellte leisten können, die allein die gesamte Gesetzgebung nachverfolgen und eben viel Papier produzieren, denn dann bekommen sie auch am meisten Geld. Der, der wirklich diese kleinbäuerliche Landwirtschaft pflegt, ist pleite gegangen.
?: Das erinnert ein wenig an Al Gore, der CO2-Feind Nummer eins. Seine Klimawandeltheorien brachten ihm immerhin einen Nobelpreis. Er hat mit seiner Umwelt-Hysterie die Gelddruckmaschine für sich erfunden …
Schult-Bornemann: Und dieses Geld hat Al Gore u.a. für 1.000 Gaslampen ausgegeben, mit denen er die Zufahrt zu seiner Ranch beleuchtet. Schnöde Elektrolampen sind nicht so romantisch. Es sieht schöner aus, wenn diese Gaslampen ein bisschen flackern …
?: Noch eine Frage zum Abschluss: Was machen die Franzosen anders als wir? Die haben E10 eingeführt ohne großes Aufhebens …
Schult-Bornemann: Die haben gesagt: Alle in Frankreich hergestellten Mengen sind nachhaltig. Punkt. Das mit den Zertifikaten ist alles Quatsch. Alles was in Frankreich angebaut und verarbeitet wird, haben wir ja sowieso in der Landwirtschaftsüberwachung, das ist by definition nachhaltig.
?: Wir wollen da offenbar wieder mit gutem Beispiel vorangehen …
Schult-Bornemann: Der jetztige BP-Chef Dr. Peter Franke hat einmal gesagt: „Eine Vorreiterrolle kann man so lange einnehmen, bis das Pferd tot ist.“
(Das Gespräch führte Angelika Riedel/Auto-Reporter.NET)
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